An vielen Ecken sieht man schon Wahlplakate für die anstehende Europawahl. Doch was ist das eigentlich? Und was sind die Aufgaben des Europäischen Parlaments? Das erkläre ich euch in diesem Artikel.
Wahlplakat der Partei „Die Partei“ vor unserer Schule
Die meisten unserer Gesetze werden nicht mehr nur alleine von unserer Regierung beschlossen. Die nationale Gesetzgebung erhält in ganz vielen Bereichen bereits einen eng gesteckten Rahmen, der vom Europaparlament vorgegeben wird. Deshalb ist es so wichtig, an der Wahl zum Europaparlament teilzunehmen und darüber Bescheid zu wissen, weil dort die Weichen gestellt und die wichtigen Vorentscheidungen getroffen werden.
Gewählt werden insgesamt 751 Abgeordnete aus vielen verschiedenen Parteien für das Europaparlament.
Die Wahl findet vom 23. bis zum 26. Mai 2019 in der gesamten EU statt. In Deutschland gehen die mindestens 18-Jährigen am 26. Mai in die Wahlbüros. In Österreich und Malta wird bereits ab 16 Jahren gewählt.
Die Abgeordneten wählen einen Präsidenten aus ihrer Mitte. Er bleibt 2,5 Jahre im Amt.
Das Europaparlament hat seinen Sitz in Strassburg (Frankreich).
Die diesjährige Europawahl ist, wie die anderen acht davor schon, eine Direktwahl. Das ist eine Wahl, bei der ein Abgeordneter direkt vom Wähler und nicht von einem Parlament oder einem Wahlmännergremium gewählt wird. Sie findet alle fünf Jahre in den 28 EU-Staaten statt.
Was sind die Aufgaben des Europaparlaments?
- Die Gesetzgebung:
Genauso wie es in der Bundesrepublik Deutschland Gesetze gibt, gibt es auch Gesetze (Richtlinien und Verordnungen), die für die gesamte EU gelten. Die Europäische Kommission legt dem Europaparlament und dem Europäischen Rat einen Gesetzentwurf vor, mit dem beide einverstanden sein müssen, sonst wird er nicht umgesetzt. (Der Europäische Rat hat seinen Sitz in Brüssel)
- Demokratische Kontrollrechte:
Die Europäische Kommission und der Europäische Rat müssen das Europaparlament regelmäßig über ihr Handeln informieren. Dann wird im Parlament darüber diskutiert. Wenn es mit der Arbeit der Kommission nicht zufrieden ist oder Bedenken hat, dann kann es das Misstrauen aussprechen und die Kommission zum Rücktritt zwingen.
- Haushaltsrecht:
Das Parlament bestimmt mit, wie viel Geld wofür verwendet wird. Gemeinsam mit dem Rat muss das Europaparlament dem Haushaltsentwurf der Europäischen Kommission zustimmen oder Änderungen beschließen.
Der Präsident des Europäischen Parlaments heißt Antonio Tajani. Er ist seit 2017 im Amt und wird noch bis Juli 2019 bleiben. Gewählt wurde er von den Abgeordneten des Parlaments.
Aufgaben des Präsidenten:
– Internationale Vertretung des Parlaments
– Sorgt für die Einhaltung von Verfahren im Parlament
– Beaufsichtigung der Ausschüsse und sonstigen Aktivitäten des Parlaments
– Genehmigung des EU-Haushalts
Bald wird ein Artikel zu den Parteien, ihren Wahlversprechen und der Sitzverteilung kommen.